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Sachsen ist keine Heimat für Nazis. Was können wir gemeinsam tun?

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veröffentlicht am 06.01.2012, 72 Beiträge

Statement des Sächsischen Staatsminister des Innern, Markus Ulbig, zum Umgang mit Rechtsextremismus in Sachsen:

»Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in den letzten Wochen haben wir viel über Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gehört. Eine Blutspur zieht sich durch ganz Deutschland – das hat uns alle erschreckt.

Wir dürfen uns durch diesen braunen Terror nicht einschüchtern lassen. Wir müssen die Taten aber zum Anlass nehmen, über uns selber nachzudenken.

Engagement muss jeden Tag gezeigt werden. Rassistische Äußerungen dürfen in unserer Gesellschaft nicht unwidersprochen bleiben. Rechtsextremistisches Gedankengut darf in Sachsen nicht salonfähig werden. Aus diesem Grunde müssen wir als Demokraten diesen Neonazis gemeinsam den Kampf ansagen.

Antifaschismus ist nicht die richtige Antwort, sondern Demokratie – Auseinandersetzung aus der Mitte unserer Gesellschaft heraus. Deshalb möchte ich gemeinsam mit Ihnen darüber sprechen, welche Möglichkeiten aus Ihrer Sicht gegeben sind. Was können wir in Zukunft noch besser tun? – Dazu brauchen wir Sie!«

Beiträge zum Thema

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Zweite Regierungsantwort online
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23.02.2012

Die zweite von Staatsminister Markus Ulbig ist online. Der Minister antwortet auf einen Beitrag von »Peter« vom 28.01.2012. Zum Lesen klicken Sie bitte auf den Reiter »Antworten der Regierung« oben rechts im Fenster.

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″Wer keine Vergangenheit kennt, hat auch keine Zukunft!
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21.02.2012

Dieses jüdische Sprichwort sollte einem angesichts der
geradezu verheerenden Geschichtsvergessenheit heuti-
ger Menschen zum Denken geben.
Bereits die oberflächliche Kenntnis des 20. Jahrhunderts
lässt erkennen, wohin es führt, we

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@ Frau Schnitte und cc @ Moderator
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21.02.2012

Irgendwie hatte ich ja gedacht, Frau Schnitte, wir sehen uns hier tatsächlich wieder, dass Sie sich hier nicht nur angemeldet haben, um mich anzumosern, sondern um nun Ihrerseits sich auch zum Thema zu melden.Aber das war aber offensichtlich nicht S

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1500 Menschen hat...
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18.02.2012

...die AG 13.Februar nun heute auf den Schlossplatz zusammenbringen können? Geil, Herr Innenminister!
Und die von Ihnen nach wie vor diskriminierte Antifa? ..... :-))) Warum um alles in der Welt sind Sie, Ihre Regierungskollegen, die Stadtfü

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übrigens...
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18.02.2012

...was hätten Stadt und Regierung, Kirchen heute für ein Zeichen setzen können, was für ein Zeichen der Gemeinsamkeit mit denen, die seit zwei Jahren Naziaufmärsche in Dresden verhindern!
Angesichts des Umstandes., das heute nennenswerte Aktivit

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Schulpolitik???
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17.02.2012

Heute steht ein ″schöner″ Beitrag über Herrn Wöller, Kultusminister Sachsens, in der Sächsischen Zeitung, S.6. Wirft ein bezeichnendes Licht auf die Bildungspolitik der gesamten sächsichen Regierung. Jeder tritt gegen jeden, statt den Problemstau de

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Was Dresden bisher gezeigt hat
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16.02.2012

Nachdem bis 2010 die Zahl der Teilnehmer an den Neonaziaufmärschen unter den Augen der sächsichen Regierung und der Dresdner bis auf 6500 ansteigen konnte, war damit 2010 Schluss. Weil Tausende es sich nicht mehr bieten lassen wollten, dass der 13.

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... was kann die Lnadesregierung tun, muss es lauten?
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16.02.2012

Es ist immer wieder erstaunlich zu sehen, wie nach jedem Vorfall laut gebrüllt wird, um dann alles wieder im Sande verlaufen zu lassen!
Wer ist den dafür verantwortlich, dass allerorts Jugenclubs geschlossen werden und es somit einigen ″extrem l

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Hier kann mann gerade zu Beginn des vids... (Videobeitrag)
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15.02.2012

.. beobachten, wie die vom Innenminister beklagten ″Gewaltfantasien″ der Antifaschisten aussehen und sich anhören. Ich habe ja schon gestern angedeutet, dass der Minister es villeicht sogar bedauert, dass die Parteidisziplin es ihm verbietet, daran

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Markus Ulbig!
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14.02.2012

Als sächsischer Innenminister wandten Sie sich wegen der von den Mordnazis gezogenen „Blutspur“ per Videobotschaft ans Volk, weil Sie voll was gegen die braune Brut haben: „Rassistische Äußerungen dürfen in unserer Gesellschaft nicht unwidersprochen

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