Demokratiekonferenz
30. Mai 2016 - ICC Dresden
Demokratie begegnet uns in vielfältigen Formen. Was sind die Herausforderungen und Perspektiven der Demokratie in Deutschland und der Schweiz? Wie kann Beteiligung vor Ort gelingen? Wo liegen Potenziale und Grenzen digitaler politischer Partizipation? Und wie könnte die Demokratie der Zukunft aussehen? - Auf der gemeinsamen Demokratiekonferenz haben Expertinnen und Experten aus Sachsen und dem Schweizer Kanton Aargau unter anderem diese Fragen diskutiert sowie über repräsentative, dialogorientierte und direkte Beteiligungsformen beraten.
Impressionen
Am 30. Juni 2016 trafen sich Expertinnen und Experten aus Sachsen und der Schweiz zu einer gemeinsamen Demokratiekonferenz im ICC Dresden.
Ministerpräsident Tillich (l.) und Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat des Kantons Aargau (r.), auf dem Weg zur Demokratiekonferenz
Die Fragestellungen der Konferenz lauteten u.a.: »Wie kann Beteiligung vor Ort gelingen?« und: »Wo liegen Potenziale und Grenzen digitaler politischer Partizipation?«
Ministerpräsident Tillich im Gespräch mit der Staatsschreiberin des Kantons Aargau, Vincenza Trivigno
Sachsens Ministerpräsident Tillich eröffnete die Konferenz.
»Demokratie ist ein Wert für sich. Und ihre Verletzlichkeit muss uns alle mahnen«, erklärte Ministerpräsident Tillich in seiner Eröffnungsrede.
Hochrangige Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und politischer Bildung sind der Einladung der Sächsischen Staatsregierung zur gemeinsamen Konferenz gefolgt.
Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat des Kantons Aargau, bei seiner Rede zum Thema Demokratie
Diskussion zum Thema »Vielfältige Demokratie: Perspektiven« mit (v.l.n.r.): Frank Richter, Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Claudine Nierth, Sprecherin des Bundesvorstands »Mehr Demokratie«, Prof. Dr. Patrizia Nanz, Direktorin Nachhaltigkeitsinstitut IASS Potsdam, Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtages, Marco Hardmeier, Präsident des Grossen Rats, Kanton Aargau
Rund 300 Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft nahmen an der Demokratiekonferenz teil.
Auf der Konferenz wurden Erfahrungen mit repräsentativen, dialogorientierten und direkten Beteiligungsformen ausgetauscht und gemeinsam diskutiert.
V.l.n.r.: Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat des Kantons Aargau, Vincenza Trivigno, Staatsschreiberin des Kantons Aargau, Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtages, Marco Hardmeier, Präsident des Grossen Rats, Kanton Aargau
Ministerpräsident Tillich (r.) und Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat des Kantons Aargau (l.)
Im Forum »Demokratie vor Ort« diskutierten (v.l.n.r.): Sebastian Reißig, Aktion Zivilcourage Pirna, Michael Lederer, Büro für Zukunftsfragen Vorarlberg, Moderator Stefan Locke, Journalist, freier Mitarbeiter bei der F.A.Z., Dr. Pia Findeiß, Oberbürgermeisterin Stadt Zwickau und Dietmar Wolff, Fachbereichsleiter Bau Große Kreisstadt Hoyerswerda
Dr. Pia Findeiß, Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau, berichtete im Forum »Demokratie vor Ort« von Bürgerbeteiligungsprojekten in Zwickau.
Im Forum »Demokratie digital« diskutierten (v.l.n.r.): Dr. Uwe Serdült, Zentrum für Demokratie Aarau, Stefan Szuggat, Amtsleiter Stadtplanungsamt Dresden, Moderation Christina Tillmann, Bertelsmann Stiftung Senior Project Manager, Dr. Christoph Meineke, Bürgermeister Gemeinde Wennigsen und Prof. Dr. Lutz M. Hagen, Professur für Kommunikationswissenschaft TU Dresden.
Prof. Dr. Paul Nolte, Historiker und Demokratieforscher, Professur für Neuere Geschichte an der Freien Universität Berlin, sprach über »Die Demokratie der Zukunft«.
Zum Abschluss der Konferenz gaben Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen (l.) und Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat des Kantons Aargau (r.) einen Ausblick auf die Zukunft der Demokratie.
Eine wesentliche Rolle bei der Demokratiekonferenz spielte die Bedeutung elektronischer Medien zur Beteiligung der Öffentlichkeit an Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen. Im Bild zu sehen: die Letter-Box in Verbindung mit dem Beteiligungsportal der Sächsischen Staatsregierung.
Programm Ablauf
- Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
- Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat des Kantons Aargau
10:30 Uhr: Gespräch »Vielfältige Demokratie: Herausforderungen«
- Prof. Dr. Andreas Glaser, Direktor des Zentrums für Demokratie Aarau
- Prof. Dr. Everhard Holtmann, Direktor Zentrum für Sozialforschung Halle e. V.
11:00 Uhr: Diskussion »Vielfältige Demokratie: Perspektiven«
- Marco Hardmeier, Präsident des Grossen Rats, Kanton Aargau
- Prof. Dr. Patrizia Nanz, Direktorin Nachhaltigkeitsinstitut IASS Potsdam
- Claudine Nierth, Sprecherin des Bundesvorstands »Mehr Demokratie«
- Frank Richter, Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung
- Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtages
Forum Demokratie vor Ort
- Moderation: Stefan Locke, Journalist, fester freier Mitarbeiter bei der F.A.Z.
- Dr. Pia Findeiß, Oberbürgermeisterin Stadt Zwickau, »Bürgerbeteiligungsprojekte Zwickau«
- Michael Lederer, Büro für Zukunftsfragen Vorarlberg, »Modell Bürgerrat«
- Sebastian Reißig, Aktion Zivilcourage Pirna, Projekte »Stärkung der demokratischen Kultur in Sachsen«
- Dietmar Wolff, Fachbereichsleiter Bau Große Kreisstadt Hoyerswerda, Projekt »Stadtwerkstatt«
Forum Demokratie digital
- Moderation: Christina Tillmann, Bertelsmann Stiftung Senior Project Manager
- Prof. Dr. Lutz M. Hagen, Professur für Kommunikationswissenschaft TU Dresden, »Effekte des Internets auf den demokratischen Diskurs«
- Dr. Christoph Meineke, Bürgermeister Gemeinde Wennigsen, »Online-Bürgerbeteiligung«
- Dr. Uwe Serdült, Zentrum für Demokratie Aarau »E-Voting in der Schweiz«
- Stefan Szuggat, Amtsleiter Stadtplanungsamt Dresden, Projekt »Dresdner Debatte«
- Prof. Dr. Paul Nolte, Historiker und Demokratieforscher, Professur für Neuere Geschichte an der Freien Universität Berlin, »Die Demokratie der Zukunft«
- Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
- Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat des Kantons Aargau
Themen
Beim Thema »Vielfältige Demokratie« stehen Formen der repräsentativen, dialogorientierten und direkten Beteiligung im Mittelpunkt. Wir wollen miteinander ins Gespräch kommen, Erfahrungen im jeweils eigenen demokratischen System (Deutschland/ Schweiz) austauschen und über Herausforderungen und die Zukunft der Demokratie diskutieren.
Herausforderungen
Demokratie begegnet uns in vielfältigen Formen. Sie ist in jedem Land historisch unterschiedlich gewachsen und hat sich dort jeweils spezifisch entwickelt. Zwei Varianten der Regierungsform zeigen sich in Deutschland und in der Schweiz. In einem moderierten Gespräch (Herr Prof. Glaser, Herr Prof. Holtmann) soll dargelegt werden, inwieweit das jeweilige System der Demokratie unter Anpassungsdruck steht.
Perspektiven
Die Erfolgsbilanz der Demokratie in Deutschland, wie auch in der Schweiz, ist überaus eindrucksvoll. Aktuelle Meinungsumfragen mit einem klaren Bekenntnis zur Demokratie bestätigen dies. Dennoch sind die Herausforderungen Ernst zunehmen. Was zu tun ist und wie die Demokratie noch besser werden kann, diskutieren Experten aus der Perspektive der Politik (Herr Hardmeier, Herr Dr. Rößler), der Wissenschaft (Frau Prof. Nanz), der Zivilgesellschaft (Frau Nierth) und der politischen Bildung (Herr Richter).
Demokratie lebt vom Mitmachen. Dort, wo die Menschen leben, erfahren sie Demokratie unmittelbar. Partizipative Formen finden in vielen Kommunen statt. Das Panel will durch Beispiele aus der Praxis zeigen, wie die Entscheidungsfindung unter Zusammenwirken verschiedener Beteiligungsformen auf kommunaler Ebene gelingen kann. Referenten sind Frau Dr. Findeiß (OB’in Zwickau), Herr Lederer (Zukunftsfragen Vorarlberg), Herr Reißig (Aktion Zivilcourage Pirna) und Herr Skora (OB Hoyerswerda).
Die Digitalisierung der Kommunikation hat erheblichen Einfluss auf die Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürger mit dem Staat. Die Schlagworte lauten: Wählen per E-Voting, Bürgerbeteiligung mittels E-Partizipation und Regieren durch E-Government. Für das demokratische System zeichnet sich ein neuer Entwicklungssprung ab – mit vielen Chancen, aber auch mit Gefahren. Das Panel geht den Fragen nach, wie sich die neuen Medien auf demokratische Prozesse und politische Kultur auswirken. Referenten sind Herr Prof. Hagen (TU Dresden), Herr Meineke (Bürgermeister Wennigsen), Dr. Serdült (Zentrum für Demokratie Aarau) und Herr Szuggat (Amtsleiter Stadtplanung Dresden).
Den Königsweg neuer Demokratie gibt es nicht. Das Charakteristische heute mit Blick auf das demokratische System ist gerade, dass das Alte nicht verschwindet und die neuen Formen sich überlagern. Die Rede ist von einer Mehrebenen-Demokratie. Der Weg zu einer vielfältigen Demokratie zeichnet sich ab. Der Historiker und Demokratieforscher Prof. Nolte entwirft ein Zukunftsbild zur Demokratie.
